Список вопросов базы знаний

?) was man tun kann, und wir deswegen keine Handhabe dagegen haben

?) wie das jetzt mit dem Gesetzentwurf vorgelegt worden ist

?) für die psychisch Kranken gibt es sie schon – zu treffen

?) dass das Ganze auch mit der Europäischen Konvention für Menschenrechte vereinbar ist

?) sondern uns weiterhin konstruktiv beteiligen

?) den wir gerne mitgehen wollen

?) das ist eine notwendige Debatte –, aber im Grunde

?) das auch uns geeigneter erscheint, ersetzen

?) das auch uns geeigneter erscheint, ersetzen

?) sondern uns weiterhin konstruktiv beteiligen

?) das ist eine notwendige Debatte –, aber im Grunde

?) den wir gerne mitgehen wollen

?) wie sie damit zurande kommt

?) ob das funktioniert

?) zu veränderten Erkenntnissen im Detail kommen

?) die angehört werden, genau zuzuhören

?) Vergewaltigungen

?) Polizeibeamte

?) Missbrauch

?) Haft

?) Schutzlücken

?) Bundesregierung

?) Vorhaben

?) Beteiligung

?) Haft

?) Vergewaltigungen

?) Missbrauch

?) Polizeibeamte

?) Es hatte dieselbe Stärke, ereignete sich flach unter der Erde nahe einer Großstadt und entstand auf ähnliche Weise.

?) Sind die Ehre Gottes und der Friede der Menschen denn so miteinander verbunden?

?) Ehre sei Gott in der Höhe und Friede den Menschen auf Erden - gehört das denn zusammen?

?) Doch diesmal starben nicht Hunderttausende Menschen, es blieb bei Gebäudeschäden - das hat Gründe.

?) Sie vertrieben das Dunkel mit ihrem himmlischen Lichte und die Stille mit ihrem himmlischen Chor: Ehre sei Gott in der Höhe und Friede den Menschen auf Erden, die guten Willens sind! -

?) Schwer getroffen wurde die Stadt Christchurch im Südosten des Landes, wo etliche Häuser einstürzten.

?) Ist denn der Friede ein so großartiges, ein so hohes Gut, dass er in dieser Christnacht durch die Geburt des Erlösers den Menschen, die guten Willens sind, geschenkt werden sollte?

?) Ein starkes Erdbeben hat in Neuseeland große Zerstörungen angerichtet; mehrere Menschen wurden verletzt.

?) Der Friede ist das höchste Gut, das Gott den Menschen geben konnte durch die Menschwerdung seines Sohnes.

?) Vereint die Geburt des Erlösers beides so eng miteinander?

?) Wie wenig haben wir begriffen, dass Frieden die Grundlage allen Glückes ist, dass Frieden und Ehre Gottes eng verbunden sind.

?) Frieden! Ach, wie wenig haben wir Menschen erkannt, welch ein kostbares Gut der Friede ist.

?) In der mit 400.000 Einwohnern größten Stadt der Südinsel wurde der Notstand ausgerufen.

?) Schwer getroffen wurde die Stadt Christchurch im Südosten des Landes, wo etliche Häuser einstürzten.

?) Aber, was ist denn Frieden, und wie wird er uns zuteil?

?) Da brach der Glanz der himmlischen Heerschar und ihre Stimmen in das nächtliche Dunkel und die nächtliche Stille.

?) Die Hirten waren noch auf den Feldern bei ihren Herden, und die Heiligen Drei Könige waren noch in weiter Ferne.

?) Das Beben war auf der gesamten Südinsel des Landes zu spüren.

?) Liebt der den Frieden, der passiv alles hinnimmt, der sich rein passiv verhält gegenüber jeder Unterminierung, des Sichlähmens durch Furcht, durch Verlust der Freiheit, Vernichtung der Familie, Vernichtung religiösen Lebens?

?) Die Stadt habe gewackelt wie von einem riesigen Eisberg getroffen, sagte der Bürgermeister von Christchurch, Bob Parker.

?) Ist Frieden nichts anderes als der Gegensatz von Krieg? Wäre dem so, dann würde Sklaverei und Kirchhofsruhe auch Frieden sein.

?) Das Strom- und Mobilfunknetz brach zusammen, Trümmer verschütteten Autos und blockierten Straßenzüge.

?) Viele Bewohner liefen in Schlafanzügen auf die Straße.

?) Andere wurden nach Angaben der Feuerwehr in ihren beschädigten Häusern eingeschlossen.

?) Liebt das Volk den Frieden, das sich durch ein anderes unterwerfen lässt?

?) Das Oktoberfest genießt weltweit den Status einer Legende. Schließlich ist es, wie die Deutsche Zentrale für Tourismus 1999 ermittelte, im Ausland so „typisch deutsch“ wie Adolf Hitler und die Berliner Mauer.

?) Die Hirten waren noch auf den Feldern bei ihren Herden, und die Heiligen Drei Könige waren noch in weiter Ferne.

?) Da brach der Glanz der himmlischen Heerschar und ihre Stimmen in das nächtliche Dunkel und die nächtliche Stille.

?) Kurz danach eilen die Bedienungen mit Armen voller Krügen durch die Gänge, um die durstigen Gäste endlich zu versorgen.

?) Es war stille und dunkel im Stalle zu Bethlehem, als die Jungfrau gebar und das Kind in Windeln wickelte und in eine Krippe legte.

?) Unser inneres Gefühl sagt uns: Friede ohne Freiheit ist kein Friede!

?) Frieden und Freiheit, Freiheit des einzelnen von Furcht und Zwang, Freiheit der Völker und der ganzen Menschheit von Ausbeutung, von Sklaverei, von Gewalt und Tod -, Frieden und Freiheit, das sind die Grundlagen jeder menschenwürdigen Existenz.

?) Nach ersten Schätzungen entstand durch die Erdstöße ein Schaden von 1,1 Milliarden Euro.

?) Auch die Gas- und Wasserversorgung wurde unterbrochen. Plünderungen wurden gemeldet.

?) Einen solchen Kirchhofsfrieden, einen solchen Frieden der Sklaverei können die himmlischen Heerscharen nicht gemeint haben, als sie in der Heiligen Nacht den Hirten auf dem Felde die Geburt des Heilandes verkündeten.

?) Ohne Frieden und Freiheit gibt es keinen Aufstieg der Völker, kein Glück, keine Ruhe für die Menschheit.

?) Angesichts der Stärke der Erdstöße muss von einem glimpflichen Ausgang gesprochen werden.

?) Frieden in unserem Innern, Frieden in der Familie, Frieden mit dem Nächsten ist die Grundlage des Glücks für jeden Menschen.

?) Frieden für den einzelnen Menschen ist nicht möglich, ohne dass Frieden auch der Gemeinschaft zuteilwird, in die der einzelne eingebettet ist.

?) Die beiden Betrüger erklärten ihm eifrig die Farben und das Muster und baten ihn näher zu treten.

?) Frieden für den Einzelnen ist nicht möglich ohne Frieden für sein Volk.

?) Angesichts der Stärke der Erdstöße muss von einem glimpflichen Ausgang gesprochen werden.

?) Die beiden Betrüger erklärten ihm eifrig die Farben und das Muster und baten ihn näher zu treten.

?) Sind wir nicht furchtbar gestraft worden von Gott für den Bruch des Friedens, den wir begangen haben?

?) Hat uns die Geschichte der letzten Jahrzehnte nicht gezeigt, welch kostbares Gut der Friede ist?

?) Haben wir nicht fast alles dadurch verloren, was wir besaßen, Hab und Gut, Haus und Hof, Familie und Freiheit, Achtung und Ansehen?

?) Haben wir nicht erfahren, dass alle Glieder eines Volkes untrennbar miteinander verbunden sind?

?) Beide Beben wurden von einer ähnlichen Bewegung der Erdkruste ausgelöst, einer sogenannten Seitenverschiebung.

?) Beide Beben ereigneten sich nur wenige Kilometer unter der Erdoberfläche, weshalb ihre Erschütterungen kaum gedämpft wurden.

?) Haben wir nicht erkannt, dass niemand sein Geschick von dem Geschick seines Volkes, seinen Frieden, seine Freiheit, sein Glück von dem Frieden und der Freiheit seines Volkes trennen kann und trennen darf?

?) Haiti und Neuseeland sind innerlich zersprungen wie Glasscheiben, Gesteinsnähte durchziehen beide Länder - Erdplatten schrammen seitlich aneinander vorbei.

?) Das Böse ist eine gewaltige Macht. Es will nicht die Ehre Gottes, nicht Frieden und Freiheit der Menschen.

?) Es will Gottes Ehre beschmutzen, den Menschen Frieden und Freiheit rauben. Darum müssen wir dem Bösen widerstehen.

?) Beide Beben wurden von einer ähnlichen Bewegung der Erdkruste ausgelöst, einer sogenannten Seitenverschiebung.

?) Noch etwas haben wir erlebt und gesehen in diesen Jahren: das Böse.

?) Die Erschütterungswellen solcher Beben sind besonders zerstörerisch, weil sie den Boden S-förmig verformen.

?) Die meisten Erdbeben in anderen Ländern hingegen ereignen sich an Orten, wo Erdplatten übereinander schrammen.

?) Wir müssen mit ihm ringen, um Gottes und um unserer selbst willen.

?) In unseren Tagen ist Frieden und Freiheit bedroht, zutiefst gefährdet.

?) Gott streckt uns seine hilfreiche Hand entgegen bei diesem Ringen mit dem Bösen, dem Bösen, das stark ist auch in unserem eigenen Innern. Ringen aber bedeutet Mühe und Opferbereitschaft.

?) Fragt die Polen und Ungarn, die Tschechoslowaken und alle Ostvölker, fragt die Deutschen in Mittel- und Ostdeutschland, ob dem nicht so ist!

?) Beide Beben verblüfften die Wissenschaft - sie ereigneten sich an unbekannten Nähten in der Erdkruste.

?) Jene barbarischen, jene grausamen Zeiten sind von neuem vom Osten her über Europa und uns hereingebrochen.

?) So sind an jedem der drei Oktoberfestwochenenden die Zufahrtsstraßen aus dem Süden hoffnungslos mit Wohnmobilen aus Italien verstopft.

?) Es ist so bedroht wie in jenen barbarischen Zeiten, die wir längst überwunden glaubten, da nur die Macht galt, die Zeiten, in denen Stämme und Völker die schwächeren mit Raub und Plünderung, mit Folter und Tod unterjochten.

?) Wie unwürdig ist es, wenn zur Unterstützung eines solchen Handelns, das bar jeder Größe ist, noch das Recht missbraucht wird, dessen erhabene und große Aufgabe es ist, Frieden und Freiheit zu schützen und zu wahren!

?) Geoforscher rätseln sogar, ob das Beben in Neuseeland eigentlich aus drei Schlägen bestand.

?) Wir dienen der Sache des Friedens, wenn wir uns alle, die guten Willens sind, zusammenschließen zum gemeinsamen Schutz.

?) Beide Beben schlugen in unmittelbarer Nähe einer Großstadt zu.

?) Wie kleinlich, wie unwürdig, wie bar jeder inneren Größe erscheint gegenüber einer solchen furchtbaren Gefahr, erscheint bei einem solchen Ringen um Frieden und Freiheit Feigheit, parteipolitisches Gehabe!

?) Doch während in Port-au-Prince in Haiti Hunderttausende starben, gab es in Christchurch in Neuseeland nur wenige Verletzte.

?) Der Ruf der Engel lautet nicht „Friede den Menschen", er lautete: „Friede den Menschen, die guten Willens sind!"

?) Den Willen der Menschen, ihren guten Willen, haben in jener Heiligen Nacht die Engel angerufen.

?) Damit haben sie gesagt, dass es auf uns ankommt, wenn die Erlösung uns Frieden bringen soll, auf unser Wollen, auf unseren Willen zum Guten.

?) Doch auch in Dubai oder Pakistan darf gefeiert werden – ohne Alkohol und Schweinefleisch, versteht sich.

?) Zwar begünstigte der Zeitpunkt des Bebens in der Nacht den Ablauf - zur Hauptverkehrszeit wären vermutlich viele auf den Straßen von Trümmern getroffen worden.

?) Der Ruf der Engel sagt, dass die Frucht der Erlösung für uns bereit ist, aber dass wir sie wollen müssen.

?) Haben wir Willen, sind wir guten Willens? Wollen schließt in sich Bereitsein zum Handeln.

?) Die Neuseeländer verdanken ihr Überleben der Architektur ihrer Häuser.

?) Wir müssen mitwirken, entschlossen mitwirken, dass uns die Frucht der Menschwerdung und Erlösung zuteilwerde, die Frucht der Erlösung, Frieden in unserem Innern, Frieden nach außen.

?) Viele Häuser wurden schwer beschädigt. Doch entscheidend war, dass die meisten Bauten stehenblieben, die Bewohner nicht verschüttet wurden.

?) Zagen und zaudern, nur das Negative sehen und nicht das Positive sehen, heißt nicht wollen.

?) Über eine Milliarde Euro Umsatz bringt das Spektakel, dazu bietet es allein auf dem Gelände 12.000 Menschen Arbeit.

?) Wer ernsthaft will, muss auch bereit sein, zu handeln und Opfer zu bringen. Jene, die nur reden und kritisieren, aber nicht bereit sind zu handeln, haben keinen Willen.

?) Jetzt sind es zwanzig Jahre her, da das deutsche Volk in die unheilvollste Periode seiner Geschichte eintrat. Weihnachten 1932 fühlte man das Heraufziehen einer unheilvollen Zeit, auch wenn sich damals die dunkle Zukunft noch hinter einem Schleier verbarg.

?) In Haiti jedoch wurden die meisten Bauten ohne Vorsichtsmaßnahmen errichtet.

?) Jetzt ist Weihnachten 1952 und wiederum steht die Welt, steht vor allem Deutschland vor einer Entscheidung.

?) Aber wer tiefer fühlte, spürte schon Weihnachten 1932 das Heraufziehen des Sturmes.

?) Soll es entschlossen und dem Guten vertrauend eintreten in den Bund zum Schutze des Friedens, dessen Tore sich ihm geöffnet haben, oder soll es zögernd und zaudernd, voll ewiger Unzufriedenheit, ohne innere Größe und Kraft in Untätigkeit und Passivität verharren?

?) Seit 1855, als ein Starkbeben die Hauptstadt Wellington verwüstete, gelten in Neuseeland Vorschriften für erdbebensicheres Bauen.

?) Ich weiß, dass ich ernst gesprochen habe, heute am Weihnachtsfeste, aber ich musste es tun, weil wir doch unserem Volke, unseren Kindern und Kindeskindern ein deutsches, ein christliches Weihnachtsfest erhalten wollen.

?) Denken wir an die Verheißung der Engel auf den Fluren von Bethlehem: Ehre sei Gott in der Höhe und Friede den Menschen, die guten Willens sind!

?) Die Gründe für die Ausfälle waren stets schwerwiegend: Kriege, Cholera, Weltwirtschaftskrisen.

?) Das Jahr 1953 wird die Entscheidung bringen. Wählen wir den Weg, der zum Lichte, zum Frieden führt, oder wählen wir den Weg in das Dunkel einer friedlosen Zukunft?

?) Die glimpflichen Folgen des schweren Bebens der Stärke 7,0 in Neuseeland belegen ein fatales Gesetz: Naturkatastrophen suchen zumeist arme Länder heim.

?) Die Botschaft der himmlischen Heerscharen in Bethlehem ist eine frohe Botschaft, aber sie enthält auch die ernste Mahnung, guten Willens zu sein.

?) Die Wahrscheinlichkeit, in einem Entwicklungsland durch ein Naturereignis zu sterben, sei etwa hundertmal größer als in reichen Staaten, hat der Geologe John Mutter von der Columbia Universität in New York berechnet.

?) In wirtschaftlich starken Nationen werden hohe Summen in die erdbebensichere Architektur der Gebäude investiert.

?) Ich musste ernst sprechen um des Friedens willen, des Friedens für ganz Deutschland, für Europa und die Welt.

?) Weihnachten ist das Fest der Liebe, aber auch Liebe kennt Ernst, wenn es Not tut.

?) Nach dem Wellington-Beben 1855 gab es die Maßgabe, möglichst Holzhäuser zu bauen.

?) Die stellten auch zwei Webstühle auf und taten, als ob sie webten, obwohl auf den Webstühlen nicht das Geringste zu sehen war.

?) Ehre sei Gott in der Höhe und Friede den Menschen auf Erden, die guten Willens sind!

?) Weihnachten ist das Fest der Liebe, aber auch Liebe kennt Ernst, wenn es Not tut.

?) Wählen wir den Weg, der zum Lichte, zum Frieden führt, oder wählen wir den Weg in das Dunkel einer friedlosen Zukunft?

?) Er wäre viel lieber ein unabhängiger Schriftsteller gewesen. Aber dieser Beruf konnte ihn nicht ernähren.

?) Aber ich kann hier schon bemerken: die ganzen Antworten auf diese Fragen ergeben sich ohne weiteres aus der Erklärung des französischen Kabinetts.

?) Ich betone: des französischen Kabinetts, weil auch insofern Herrn Dr. Schumacher ein Irrtum in seinen Ausführungen unterlaufen ist, als der Schuman-Plan die einmütige Zustimmung des französischen Kabinetts, der französischen Regierung, gefunden hat.

?) Wer gern deutsches Brot verspeist, bestellt mittlerweile häufig im Internet.

?) Von Seiten des Herrn Dr. Schumacher ist auf dem Sozialdemokratischen Parteitag an mich eine Reihe von Fragen über den Schuman-Plan gestellt worden.

?) Ich befinde mich dabei in vollster Übereinstimmung nicht nur mit der französischen Regierung, sondern auch mit demjenigen Manne, der der Hauptmotor des ganzen Planes ist, mit Herrn Monnet.

?) Ich erkläre ausdrücklich, dass ich das außerordentlich bedauere und dass ich die Hoffnung nicht aufgebe, dass im Laufe der Verhandlungen Großbritannien zu diesem Plan doch eine positivere Stellung einnehmen wird.

?) Die großbritannische Regierung hat zu meinem sehr lebhaften Bedauern bisher nicht geglaubt, der Einladung der französischen Regierung Folge leisten zu sollen.

?) Britischen Urlaubern an der Costa del Sol ist aufgefallen, dass die Hotels vor Ort mittlerweile mit mindestens drei Sorten dunklem deutschen Brot am Frühstücksbuffet aufwarten.

?) Den Deutschen hat ihr täglich Brot schon immer sehr am Herzen gelegen.

?) Ich möchte Ihnen dann, obgleich das streng genommen nicht so sehr zum Thema gehört, über den Schuman-Plan noch folgendes sagen.

?) Dass man, meine Damen und Herren, wenn man darauf ausging, die seit Jahrhunderten bestehenden Differenzen zwischen dem französischen Volk und dem deutschen Volk zu beseitigen, hat einen sehr guten Grund, den Sie alle verstehen werden.

?) Ob ein deutscher Tourist gut oder mies gelaunt ist, hängt davon ab, ob er oder sie am Morgen eines der heiß geliebten Mehrkornbrötchen zwischen die Zähne bekommen hat.

?) In Leipzig und Straßburg studierte Goethe auf Wunsch seines Vaters Rechtswissenschaft.

?) Die politische Bedeutung des Vorschlages wird so stark wie nur denkbar unterstrichen, und aus persönlichen Gesprächen, die ich mit Herrn Monnet geführt habe, kann ich auch nur noch bestätigen.

?) Daran kann gar kein Zweifel bestehen; denn der politische Zweck dieses französischen Vorschlags geht ja gerade auf die Schaffung einer europäischen Föderation, wie das in vollster Deutlichkeit ausgesprochen worden ist.

?) Nicht in den Europarat eintreten, Europa die Einladung ablehnen, bedeutet eine Negierung auch dieses Vorschlages Frankreichs.

?) Das dunkle, körnige, deutsche Brot geht sozusagen weltweit weg wie warme Semmeln und ist ebenso wie BMW und Claudia Schiffer zu einem deutschen Markenzeichen geworden.

?) In einer Zeit, in der Geschäfte in den Flaniermeilen schließen müssen, kommen deutsche Bäckereien in Florida und in kanadischen und australischen Städten mit den Bestellungen nicht mehr hinterher.

?) Wir alle wissen, dass der Europarat, auch wenn er sicher noch kein vollkommenes Instrument ist, doch dieselbe Tendenz hat.

?) Die Branche ist 12,5 Milliarden Euro schwer und wird aller Voraussicht nach florieren, wenn die Deutschen jährlich weiterhin ganze 87 Kilogramm an Brot und Brötchen verputzen.

?) In Deutschland sind die Verkaufszahlen von Brot das zehnte Jahr in Folge gestiegen.

?) Nun kann ich unmöglich die Einladung abschlagen und gleichzeitig sagen: ich will aber über den andern Weg zu einem föderativen Europa.

?) Das, meine Damen und Herren, ist wirklich unmöglich. Derjenige, der die Einladung in den Europarat ablehnt, präjudiziert damit auch seine Stellung zum Schuman-Plan.

?) Ich habe eben gesagt, das zweite Ereignis, das seit der Herausgabe der Denkschrift eingetreten sei, sei die Londoner Konferenz.

?) Lassen Sie mich Ihnen aus dem offiziellen Kommuniqué über die Londoner Konferenz doch hier folgendes vorlesen.

?) Denn diese Londoner Konferenz hat zum Schluss zwar keine großen, mehr oder weniger pathetischen Erklärungen formuliert; aber sie hat praktische Arbeit geleistet und praktische Arbeit vorbereitet.

?) In Deutschland sind die Verkaufszahlen von Brot das zehnte Jahr in Folge gestiegen.

?) Die Londoner Konferenz ist seinerzeit in der großen Öffentlichkeit viel weniger gewertet worden, als sie es verdient hat.

?) Die Branche ist 12,5 Milliarden Euro schwer und wird aller Voraussicht nach florieren, wenn die Deutschen jährlich weiterhin ganze 87 Kilogramm an Brot und Brötchen verputzen.

?) Die ungefähr 300 deutschen Brotsorten wie das Vollkornbrot, das Roggenbrot und das legendäre Pumpernickel erleben blühende Zeiten und erhalten ordentlich Backauftrieb.

?) Wenn dies voll erreicht ist, würde es von den Kontrollen befreit werden, denen es jetzt noch unterstellt worden ist, und es würde ihm Souveränität bis zum Höchstmaß, vereinbar mit der Grundlage des Besatzungsregimes, gewährt werden.

?) Zumindest das Vertrauen in eine Institution ist ungebrochen, nämlich das Vertrauen in das deutsche Brot.

?) Die Alliierten sind entschlossen, ihr in dem Washingtoner Abkommen vom April 1949 niedergelegtes und in dem Petersberger Protokoll bestätigtes Ziel weiter zu verfolgen, dass Deutschland schrittweise in die Gemeinschaft der freien Völker Europas wieder eintreten soll.

?) Ich nenne als solche neuen Tatsachen erstens den Schuman-Plan, zweitens die Londoner Konferenz, drittens den Beschluss des Hamburger Parteitags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

?) Der Fortschritt wird abhängen von dem Grade der vertrauensvollen und offenen Zusammenarbeit seitens der Regierung und des Volkes der Bundesrepublik.

?) Bis diese Situation geändert ist, muss es im gemeinsamen Interesse Deutschlands und Europas beibehalten werden.

?) Dieses Regime ist den Deutschen und Alliierten durch die Folgen der Teilung Deutschlands und der internationalen Lage auferlegt.

?) Die globale Wirtschaftskrise hat das Vertrauen des Volkes zu Bankiers, Managern, Immobilienmaklern, Politikern und sogar zu Journalisten schwinden lassen; nicht jedoch zu Bäckern, oh nein, zu Bäckern nicht.

?) Seine Mutter dagegen war eine frohe, heitere Frau mit viel Wärme, Phantasie und Humor. Beide Eigenschaften seiner Eltern hatte der Sohn geerbt.

?) Ich glaube, dass man gerade diese Londoner Konferenz bei der Entscheidung, die wir zu treffen haben, berücksichtigen muss.

?) Das Beben in Neuseeland ähnelte verblüffend dem auf Haiti.

?) Es hatte dieselbe Stärke, ereignete sich flach unter der Erde nahe einer Großstadt und entstand auf ähnliche Weise.

?) In erster Linie wird das Tempo bestimmt durch das Ausmaß, in dem die Alliierten überzeugt sind, dass ihre eigene Sicherheit durch die Entwicklung des Wunsches nach Frieden und freundlicher Anlehnung an sie in Deutschland gewährleistet wird.

?) Ich glaube nicht, dass eine Ablehnung des Eintritts in den Europarat durch die Bundesrepublik Deutschland auf westalliierter Seite als ein Zeichen "freundlicher Anlehnung" betrachtet werden würde.

?) Doch die eingeflogenen Regierungschefs und Präsidenten konnten sich nicht auf verbindliche Ziele einigen – die Konferenz endete praktisch ergebnislos.

?) Vielmehr reicht nach der Europäischen Menschenrechtskonvention – wenn man ihren Wortlaut ernst nimmt, was wir tun – jede spezifische Störung der Persönlichkeit, also auch ein gestörtes Verhältnis zur Sexualpräferenz, Pädophilie und Ähnliches.

?) Als Unterbringungsgrund verlangt Art. 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention eben keine psychische Erkrankung, wie es unsere Landesgesetze in der Regel vorschreiben.

?) Denn wir nehmen die Europäische Menschenrechtskonvention nicht nur da ernst, wo sie uns besondere Grenzen auferlegt, die über das nationale Recht hinausgehen, sondern auch dort, wo sie vielleicht neue Möglichkeiten und Handlungsspielräume eröffnet, die das nationale Recht bisher nicht eröffnet hat.

?) Auf dem Klimagipfel von Kopenhagen sollte der Kampf gegen die Erderwärmung zur Chefsache werden.

?) Dafür haben wir das Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter vorgesehen.

?) Eine von drei Bierbrauereien auf der Welt steht in Deutschland.

?) Wir halten Resignation für den falschen Ratgeber bei diesem für die Sicherheit unserer Gesellschaft so wichtigen Thema.

?) Deshalb haben wir von Anfang an versucht und es mit dem Gesetzesvorhaben auch geschafft, alle Möglichkeiten der Europäischen Menschenrechtskonvention auszuschöpfen, um Freilassungen zu verhindern und bereits Freigelassene wieder in Verwahrung zu nehmen.

?) Wer wie viel CO2 weniger ausstoßen soll, darüber konnten sie die Gipfelteilnehmer nicht einigen.

?) Wir können, um es auf den Punkt zu bringen, von einem Polizisten in Freiburg nicht erwarten, dass er allein die Schutzlücken wieder stopft, die ein Richter in Straßburg aufgerissen hat.

?) Der Unterschied zwischen uns und anderen Stimmen in der Debatte war, dass wir nicht resigniert und nicht immer nur gesagt haben, was alles nicht geht.

?) Nun greift Tony Blair, der britische Ex-Premier, seine Kollegen scharf an. Man dürfe nicht warten, bis sich das Klima dramatisch verändere.

?) Für CDU und CSU war bei der Debatte von vornherein klar, dass wir alles versuchen müssen, um diese Täter wieder hinter Schloss und Riegel zu bringen.

?) Ein geheimer Tonmitschnitt, der dem SPIEGEL vorliegt, zeigt im Detail, wie der Klimagipfel in einem Fiasko endete.

?) Wir verlangen von unseren Polizeibeamten – das ist das Problem – aber etwas Unmögliches.

?) Es schreibt vor, dass für das Brauen von Bier ausschließlich Wasser, Hopfen, Malz und Hefe verwendet dürfen.

?) Ein Grund, warum das deutsche Bier in der Tat so gut ist, ist das Reinheitsgebot von 1516, eines der ältesten noch gültigen Gesetze überhaupt.

?) Das können wir von ihnen beim besten Willen und bei höchstem Engagement einfach nicht erwarten.

?) Wir wollen, dass sie uns wirklich lückenlos vor diesen gefährlichen Straftätern schützen, die aufgrund ihrer Anlage jederzeit losschlagen können.

?) Ein sechster Gewalttäter muss jedenfalls zeitweise überwacht werden.

?) Die Forscher hätten jedoch zugleich gesagt, dass der Ausstoß von Treibhausgasen ein ernstes Problem sei und dass man weltweit handeln müsse, um es zu lösen.

?) Hierfür werden zurzeit 181 Polizeibeamte im Einsatz benötigt.

?) Man könne kaum sagen, um welchen exakten Wert sich die Temperatur erhöhen werde und wie hoch die maximal möglichen Emissionen seien.

?) Diese fünf müssen rund um die Uhr von mehreren Polizisten überwacht werden.

?) Schon zuvor war er wegen zwei Vergewaltigungen, zwei versuchter Vergewaltigungen und einer Reihe weiterer Delikte verurteilt worden.

?) „Weiß nicht“, blaffte sie zurück, „fragen Sie doch Jürgen Klinsmann, sein Vater war Bäckermeister.“

?) Einer von ihnen wurde 1975 zu 15 Jahren Haft wegen Mordes in Tateinheit mit dem sexuellen Missbrauch eines Kindes verurteilt.

?) Vier weitere Sexualstraftäter sind nach zahlreichen einschlägigen Taten zu je fünf Jahren Haft verurteilt worden.

?) Ich nickte höflich und ergriff mit einer Tüte noch warmer Weltmeisterbrötchen die Flucht.

?) Sobald sie in Freiheit sind, müssen sie in der Regel rund um die Uhr von Polizisten überwacht werden.

?) Ich kann deshalb der Deutschen Polizeigewerkschaft nur beipflichten, wenn sie erklärt, dass solche – so das Zitat – „tickende Zeitbomben“ nicht in Freiheit, sondern hinter Gittern gehören.

?) Nach dem gescheiterten Gipfel in Kopenhagen richten sich die Hoffnungen nun auf Cancun. Dort findet im Dezember die nächste Klimakonferenz statt.

?) "Wir brauchen keine endgültige Gewissheit, um zu handeln", sagte Blair in dem Radiointerview. Es reiche, wenn der Klimawandel wahrscheinlich sei.

?) Dort sind aufgrund von Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe inzwischen sechs Sicherungsverwahrte in Freiheit gekommen.

?) Doch die Vorzeichen sind nicht gut. Eine fünftägige Uno-Klimakonferenz Anfang August in Bonn brachte keine Fortschritte.

?) Es sind Täter, die von Gerichten und Gutachtern übereinstimmend und klar für ein großes Sicherheitsrisiko gehalten werden.

?) Es stimmt mich auch befremdlich, dass ein so folgenschwerer Eingriff in ein Herzstück einer nationalen Strafrechtsordnung nicht einmal von der Großen Kammer des Gerichts entschieden wurde.

?) Das Ganze ist ein geselliges Ereignis, bei dem der neueste Klatsch ausgetauscht wird, und ein weiterer Beleg dafür, dass das Backen ein Gemeinschafts- und Sicherheitsgefühl hervorbringt.

?) Die Gleichsetzung von Sicherungsverwahrung mit Strafhaft hat aus meiner Sicht ganz zentral damit zu tun, dass sich das Gericht in Bezug auf die Fakten nicht ausreichend mit der Praxis und dem System des deutschen Strafrechts befasst hat.

?) Durch Kahlschlag und Rodung, Straßenbau und Landwirtschaft dreht sich die positive Bilanz der grünen Lungen jedoch zuweilen um.

?) Weiter sage ich in aller Offenheit sehr deutlich, dass die Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs vom Dezember letzten Jahres und vom Mai dieses Jahres kein Ruhmesblatt in der Geschichte dieses Menschenrechtsgerichtshofs waren.

?) Zu einem offenen Grundrechtsdialog in Europa gehört auch, dass wir Judikate des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kritisch begleiten dürfen und müssen.

?) Aber er hat im vergangenen Jahr eine bestimmte Gruppe hochgefährlicher Täter eine Sicherungsverwahrung und auch ihre Verlängerung abgelehnt, wenn die gesetzliche Grundlage dafür erst nach der Tat geschaffen wurde.

?) Alleine der Amazonas-Regenwald schluckt in einem durchschnittlichen Jahr etwa zwei Milliarden Tonnen Kohlendioxid (CO2) und dämpft dadurch den Klimawandel.

?) Dieser hat in der vergangenen Woche in dankenswerter Klarheit das Rechtsinstitut der Sicherungsverwahrung in Deutschland bestätigt und als mit der Menschenrechtskonvention vereinbar erklärt.

?) Dass wir hier bei aller gebotenen Sorgfalt trotzdem zügig handeln mussten, hängt in der Tat mit den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zusammen.

?) Das Recht der Sicherungsverwahrung wird endlich ein Recht aus einem Guss, und wir bieten den Menschen mehr Schutz vor hochgefährlichen Tätern.

?) In einigen Dörfern in Süddeutschland haben sich Brotback-Gruppen zusammengefunden.

?) Und auch ein einfaches Roggenmischbrot erfordert stundenlange Vorbereitungen, bevor man es in den Ofen schieben kann. Das Kneten braucht seine Zeit.

?) Rund 10 bis 15 Prozent der globalen CO2-Emissionen sind Folge von Schäden der tropischen Regenwälder.

?) Die christlich-liberale Bundesregierung ist gemäß dem Koalitionsvertrag bereits mit dem Ziel angetreten, dieses Rechtsinstitut übersichtlich neu zu ordnen und Schutzlücken zu schließen.

?) Es ist aber ein kompliziertes – manche sagen sogar: verworrenes – Konglomerat aus strafrechtlichen Regelungen entstanden.

?) Das war jeweils – darin stimme ich Ihnen ausdrücklich zu, Herr Kollege Scholz – gut begründbar.

?) Während der naturbelassene, intakte Regenwald (rechts oben) tiefrot eingefärbt ist, erstrahlt der nachwachsende Regenwald im Rest des Bildes in einem satten Grün.

?) Unterschiedliche Koalitionen mit unterschiedlichen Mehrheiten haben in den letzten über zehn Jahren viele Ergänzungen und Erweiterungen des bewährten und schon relativ alten Rechtsinstituts der Sicherungsverwahrung vorgelegt.

?) Das deutsche Brot eignet sich jedoch nur bedingt für die Brotbackmaschinen, die sich heutzutage in den Haushalten des britischen Mittelstandes finden.

?) Wenn dieser Weg beschritten wird, dann können wir bei einem so schwierigen und ernsten Thema auch etwas Gutes für das Land und für die Strafrechtskultur dieses Landes tun.

?) Mit dem heute vorgelegten Gesetzentwurf zur Sicherungsverwahrung legen wir dem Hause ein wichtiges Vorhaben der christlich-liberalen Regierung auf dem Gebiet der Rechtspolitik vor.

?) Die Erkenntnis, dass Brot ein Grundnahrungsmittel in schwierigen Zeiten ist, ist einer der Gründe, warum man in Europa wieder gern selbst bäckt.

?) Mitte der siebziger Jahre hatten Forscher entdeckt, dass Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) und andere chemische Substanzen Ozonlöcher in etwa 20 Kilometern Höhe verursachen.

?) Die Zerstörung der Ozonschicht ist eine der größten Umweltkatastrophen, die der Mensch je verursacht hat.

?) Ich will deshalb zum Schluss ein Plädoyer für die 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland halten und auf ihre Probleme und Fragen hinweisen.

?) Die Lösung, die gerade für die psychisch gestörten Gewalttäter gefunden worden ist, führt dazu, dass bei den Ländern Mehrausgaben entstehen und dass neue Aufgaben zu erfüllen sind.

?) Es wird wichtig sein, dass sich also bei der Beratung dieser Dinge ein entsprechendes Verhältnis zwischen der Regierung und der Opposition und vielleicht auch zwischen dem Bund und den Ländern entwickelt.